Volltextveröffentlichungen (4)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "HELDENT (Wort-Bild-Marke)/HELIODENT" - zur Kennzeichnungskraft - zur klanglichen Ähnlichkeit - zum Aufmerksamkeitsgrad - Warenidentität sowie Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -unähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

  Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …

  Auszug aus BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 546/17

  Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker; BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure;… GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).

  In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder, ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. BGH GRUR 2014, 379 - OTTO CAP; GRUR 2014, 488, Rdnr. 14 - DESPERADOS/DESPERADO).

• BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09

  Kappa

  Auszug aus BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 546/17

  Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht dabei regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche aus (vgl. BGH GRUR 2011, 824, Rdnr. 25 f. - Kappa).
• BGH, 12.05.1965 - Ib ZR 59/63

  Unterlassung der Führung einer Firmenbezeichnung - Verwechslungsfähigkeit eines …

  Auszug aus BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 546/17

  Allerdings beeinflusst diese - betonte - Wortsilbe den Gesamteindruck der als Einheit wahrgenommen Widerspruchsmarke noch in relevanter Weise und vertieft dadurch im Zusammenhang mit weiteren klanglichen Berührungspunkten die zwischen den Marken bestehende Ähnlichkeit (vgl. BGH GRUR 1965, 670, 671 - Basoderm).

 
• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 546/17

  Die Ware "CAD/CAM-Software [jeweils auch für medizinischen und zahntechnischen Einsatz]" der angegriffenen Marke weist zu "medizinischen Röntgengeräten" allenfalls eine durchschnittliche Warenähnlichkeit auf (zur Abstufung der Ähnlichkeitsgrade vgl. BGH GRUR 2013, 833, Rdnr. 55 - Culinaria/Villa Culinaria).
• EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

  Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 546/17

  Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure;… GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 546/17

  Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure;… GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).
• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 546/17

  Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure;… GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 546/17

  Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure; GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).